Marken

Hier beschreiben wir die Art und die Wirkung von Marken. Dabei wollen wir hier weder eine vollständige Abhandlung des Lehrstoffes der im Markenrecht Tätigen wiedergeben, noch die Gesetze und dazugehörende Rechtsprechung kommentieren. Dies finden Sie genügend ausführlich in anderen (auch öffentlich bzw. online zugänglichen) Publikationen.

Einleitung

Der Begriff der Marke wurde mit der Novellierung des deutschen Warenzeichenrechts 1995 in Deutschland eingeführt. Gleichzeitig erhielt das damalige Deutsche Patentamt den neuen Namen Deutsches Patent- und Markenamt.

Markendefinition

Nach der rechtlichen Definition sollte mit einer Marke nunmehr ein Zeichen geschützt werden, das dazu dient, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Eine Marke kann aber auch dazu verwendet werden, ein Unternehmen oder dessen Leistungsangebot sowie Produkte aus einem bestimmten geografischen Gebiet (Land, Region, Stadt) eindeutig zu kennzeichnen und von konkurrierenden Unternehmen, Angebote oder geografischen Gebieten abzugrenzen.

Schutzdauer

Marken werden für die Dauer von 10 Jahren verliehen. Nach Ablauf dieser Schutzperiode können sie beim Markenamt verlängert werden. Im Gegensatz zu den anderen beim Markenamt verliehenen Schutzrechten (Patente, Design) können Verlängerungen der Schutzdauer von Markenrechten beliebig oft wiederholt werden. Marken können somit sehr alt werden, sofern sie regelmäßig benutzt werden.

Warenzeichen

Der früher verwendete Begriff "Warenzeichen" war mit der Novellierung des Markenrechts überholt, da ein registriertes Zeichen von da an nicht mehr nur Waren, sondern auch Dienstleistungen schützen konnte.

Benutzungszwang

In allen Ländern gilt der sogenannte Benutzungszwang. Das heißt, dass eine Marke regelmäßig im geschäftlichen Verkehr benutzt werden muss, ansonsten droht ihr nach einer gewissen Zeit der Verfall.

Markenämter

Markenrechte sind ähnlich wie Patente und Designschutzrechte bzw. Geschmacksmuster immaterielle Monopolrechte. Zusammen werden sie oft auch als geistiges Eigentum bezeichnet. In Deutschland werden diese Schutzrechte vom Deutschen Patent- und Markenamt registriert. In bzw. für das Territorium der EU (Europäische Union) hat diese Aufgabe das EUIPO (Europäisches Amt für geistiges Eigentum).

Kennzeichnung einer  Marke mit "R" im Kreis

Das "R" im Kreis gilt weithin als Kennzeichnung an einer Marke, dass diese bei einem Markenamt in dessen Register eingetragen worden ist. Dies ist keine notwendige oder gar vorgeschriebene Kennzeichnung. Rechtliche Konsequenzen kann es allerdings haben, wenn diese Kennzeichnung an einer Marke verwendet wird, welche nicht in einem Register eingetragen ist.

Markendurchsetzung

Markenrechte sind ähnlich wie Patente und Designschutzrechte bzw. Geschmacksmuster immaterielle Monopolrechte, die auf einem gewissen Territorium Geltung haben. Dies sind in erster Linie die nationalen Staaten, oder Staatenverbünde, die sich zusammengeschlossen haben, um die Aufgabe des Gewerblichen Rechtsschutzes gemeinsam zu bewältigen. In Europa ist dies ausschließlich das System der Benelux-Staaten. In Deutschland werden vor den nationalen Gerichten Marken durchgesetzt. Markenverletzungen können auch dadurch verfolgt werden, dass zentrale Stellen eines Landes mit der Überwachung von Einfuhren beauftragt wird. In Deutschland ist dies der Zoll, der Markenverletzungen auf diese Weise verfolgt, die aus dem Ausland heraus begangen werden.

Abgrenzung von anderer Verwendung

Der rechtliche Begriff der Marke unterscheidet sich von dem im Marketing verwendeten Begriff dadurch, dass bei Letzterem nicht bloß ein geschütztes Zeichen, sondern auch die Gesamtheit der Eigenschaften eines Wirtschaftsgutes, das mit einem Markennamen in Verbindung steht, umfasst ist.